Gute Regierungsführung für Kids

طفل في المكتبة Bild vergrößern Luca Strignano liest am Montag (22.12.2009) ein Buch in der Stadtbibliothek in Melle. Rang f�nf belegte die B�cherei auf dem Bibliotheksindex f�r Niedersachsen. In der Gr��enordnung von St�dten zwischen 15 000 und 30 000 Einwohner geh�rt die Stadtb�cherei damit zu den besten Bibliotheken Deutschlands. Deutschlandweit besuchen 200 Millionen Menschen j�hrlich die Bibliotheken, so B�chereichefin Koop. Foto: Friso Gentsch dpa/lni (zu dpa/lni-KORR.: "Bibliotheken sind mehr als �Romanleihstellen�" vom 09.01.2010) (© بيكتشر أليانس/ دي بي إيه)

GUTE REGIERUNGSFÜHRUNG

Ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien

Stell Dir vor, Du wüsstest nicht, wann Du Geburtstag hast – und ob Du ihn überhaupt feiern kannst. Du könntest Dich viel weniger darauf freuen, keine Freunde einladen usw.

Ähnlich ist es mit einer guten Regierung: sie ermöglicht es Dir, vorherzusehen, was passieren wird. Denn die Regierung muss die Regeln umsetzen, die das Parlament beschließt. Das Par­lament, das in Georgien aus 150 gewählten Politikern besteht, bestimmt die Regeln, die gelten sollen: dass man nichts klauen darf, dass Kinder in die Schule gehen müssen, dass Autos bei Rot anhalten sollen usw. Und zugleich legt sie fest, was passiert, wenn man sich nicht an die Gesetze hält, z.B. dass man ins Gefängnis kommt, wenn man etwas Schlimmes tut, oder Strafe zahlen muss, wenn es nicht ganz so schlimm ist.

Aber damit bestimmen das Parlament und die Regierung nicht nur, was jeder in Georgien tun darf, ohne Ärger mit dem Staat zu bekommen – sondern sie legen gleichzeitig fest, wie man sich gegenüber anderen Menschen verhalten darf oder muss: Wenn jemand etwas kaputt macht, sollte er den Schaden ersetzen. Wenn jemand ein Haus hat, darf er bestimmen, wer darin wohnt. Und so gibt es noch viele Beispiele.

Allerdings würden sich nicht alle Menschen an diese Regeln halten, wenn sie nicht wüssten, dass diese Regeln auch streng überwacht werden. Denn die Polizei und die Gerichte achten darauf, ob die Menschen sich richtig verhalten. Und wenn sie feststellen, dass jemand das nicht tut, dann sorgen sie dafür, dass er es doch tun wird: indem sie es ihm direkt sagen oder verbieten, oder indem er eine Geldstrafe zahlen oder ins Gefängnis gehen muss.

Außerdem hat eine Regierung noch eine weitere wichtige Aufgabe: sie muss sich um ihre Bürger kümmern – zumindest in dem Umfang, in dem die Bürger das nicht selbst können. Die Regierung sorgt also dafür, dass es sauberes Trinkwasser gibt und dass der Abfall ent­sorgt wird, dass man einen Reisepass hat und dass es Ärzte gibt, die an der Universität gelernt haben, wie man Krankheiten erkennt und behandelt. Und weil die Regierung für die Schulen und Krankenhäuser, Polizei und Feuerwehr, Büchereien und die Verwaltungsbüros viel Geld braucht – die Leute, die dort arbeiten, müssen schließlich Geld verdienen –, müssen die Bürger Steuern bezahlen. 

All das sind ein paar Beispiele, was eine gute Regierung, einschließlich der Sakrebulos und Stadtverwaltungen, des Parlamentes und der Justiz, ausmacht. Sie sollen zeigen, dass es für uns wichtig ist, eine funktionierende Regierung zu haben, auch wenn in der Realität noch viele andere Aufgaben dahinter stecken.  Und es ganz schön schwierig sein kann, einen Krankenwagen in ein Dorf in Tuschetien zu schicken oder in einem anderen Dorf am Kasbegi den Müll einzusammeln.

Kurz gesagt lässt es sich vielleicht so zusammenfassen: Eine gute Regierung schafft Verlässlichkeit und Vorhersehbarkeit.

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